Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion: Bildungsvielfalt und bessere Schulstrukturen: Kreistag beschließt wichtige Reformen
#schulentwicklungsplanung #spd #hmpy
Der Kreistag Hameln-Pyrmont hat heute wichtige Maßnahmen für die zukünftige Schulentwicklung im Landkreis beschlossen. Die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und FDP hat damit die Weichen für ein vielfältiges, wohnortnahes und zukunftssicheres Bildungsangebot gestellt.
https://hamelnerbote.de/archive/30546
Studierendenvertreter:innen besorgt: Hat das Deutschland-Semesterticket eine Zukunft?
Droht ein Ende des Deutschland-Semestertickets? #CDU, CSU & #SPD haben im Sondierungspapier für eine neue Bundesregierung lediglich die Beratung über eine Fortsetzung des Deutschlandtickets vereinbart. Studierendenvertreter:innen aus NRW befürchten eine weitere Verteuerung oder sogar das Ende des Tickets und warnen vor den sozialen Folgen.
@tagesschau
Eigentlich geht es um die "Geschenke" für die Verursacher der #Klimakatastrophe.
Denn die Beträge, die jetzt aufgenommen werden dürfen, würden auch zusammen kommen, wenn
#Vermögensteuer
#SV-BEITRÄGE für #ErträgeausVermögen
#Beitragsbemessungsgrenzen anheben
#FossilSubventionen abschaffen
- #DieselSubventionen
- #DienstwagenPrivileg etc etc etc
beschlossen worden wären!
Aber dazu waren #NoCDSU und #spd nicht fähig!
Der #Krieg REICH vs ARM ist auf der Zielgeraden!
Ja, ja, ja, wir brauchen Geld für die #Bundeswehr, deshalb beschließen wir jetzt ein #Sondervermögen von drölfzig Trilliarden Euro.
Das hindert uns aber nicht daran, nächste Woche das #Bürgergeld zu schleifen.
Ergebnis einer riesigen Wahllüge, eines völlig verpfuschten Starts, bei dem #cdu #csu sofort Klientelpolitik betrieben und eines irrlichternden, von Emotionen statt von Ratio getriebenen Möchtegern-Bundeskanzlers #merz.
Wenn ihr euch als zukünftige Regierung nicht langsam mächtig am Riemen reißt und zum Wohle Deutschlands und seiner Menschen handelt, dann tragt ihr die Hauptverantwortung für eine nächste Regierung mit der AfD an der Spitze.
https://www.n-tv.de/politik/AfD-nur-noch-vier-Prozentpunkte-hinter-der-Union-article25637163.html
Guten Morgen - Tässle Kaffee 
️?
Während die meisten von uns noch auf die gemeinsame Abstimmung von #Union, #SPD & #Grüne im deutschen #Bundestag schauen, wurde ich mehrfach auf eine Debatte in der #CDU über #Fossilismus und #NorthStream angesprochen. Lehne die #Pipeline seit Jahren ab, habe aber noch einmal extra pro erneuerbare #Friedensenergien gebloggt. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/north-stream-und-der-streit-um-den-fossilismus-in-der-cdu/
@bookstardust
#CDU/#CSU, #SPD und #DieGrünen tun nichts anderes, wenn diese Heute diesem #Finanzpaket zustimmen.
Sie werden die #soziale #Gleichheit und #Gerechtigkeit damit völlig aus den Fugen bringen und dem Faschismus die Hand reichen !!!
Wenn CDU'ler dem Finanzpaket nur zustimmen wollen, wenn im sozialen Kürzungen, wie beim Bürgergeld, Einsparungen erfolgen, dabei aber die Reichen und Vermögenden und deren Begünstigungen usw keine Einsparungen sind oder Rolle spielen ... DANKE
Kommentar zu Bareiß - Gefährliche Russland-Einschätzung eines CDU-Politikers
Mit Thomas Bareiß äußert sich ein hochrangiger CDU-Politiker über mögliche Gaslieferungen aus Russland. Damit untergräbt er die Abschreckung des Westens.#RUSSLAND #CDU #SPD #Bundesregierung #GAS #WIRTSCHAFT #KRIEG #UKRAINE
Die Russland-Äußerungen von Bareiß sind gefährlich
This now banned dragnet surveillance tactic was used to great effect in Seattle for the most petty of reasons.... there was a protest at the Police Union building.
Little to no property damage or other harm was reported (other than the cops beating ppl of course) none the less the fucking FBI built a case entirely on dragnet phone spying tools fit for a Tom Clancy novel.
https://www.theverge.com/2022/2/5/22918487/fbi-geofence-seattle-blm-protest-police-guild-attack
Geplante Koalition - SPD-Mitgliederentscheid soll zehn Tage dauern
Sollten sich Union und SPD wie erwartet auf eine Koalition einigen, müssen bei den Sozialdemokraten noch die Mitglieder zustimmen. Die Vorbereitungen für das digitale Votum laufen bereits. Es soll etwa zehn Tage dauern.
SPD rechnet mit Fortschritt über Jahrzehnte durch neues Finanzpaket
#Bauindustrie #Finanzpaket #Industrie #Infrastruktur #Politik #SPD #Sondervermögen #Union #Verkehrspolitik #Wirtschaft
Die Ampel (#SPD, #Grüne, #FDP) hat die UN-#Behindertenrechtskonvention sträflich vernachlässigt. Sie reden viel, tun aber wenig. Ich kann diesen Parteien als schwerbehinderter Mensch kein Wort mehr glauben. Jetzt liegt meine Hoffnung auf der #Union. Sie muss endlich liefern! #EinfacheSprache
Alte #Barrieren beseitigen
Es gibt viele Gebäude, Bahnhöfe und Webseiten, die nicht barrierefrei sind. #SPD und #Union müssen dafür sorgen, dass auch alte Barrieren verschwinden. Jedes öffentliche Gebäude muss #barrierefrei werden. Das muss ins Gesetz! #EinfacheSprache
@zynaesthesie und wie gut das #SPD und #diegrunen bei allem mitmachen werden was er möchte 
Woidke fordert nach Bundestagswahl Erneuerung der SPD
Nachdem die SPD bei der Bundestagswahl ein historisches Debakel erlebt hat, fordert Brandenburgs Regierungschef Woidke Konsequenzen. Die Partei müsse sich sowohl personell als auch inhaltlich neu aufstellen.
Bei der #Union, den Sozialdemokrat*innen und den #Grünen muss man seit Mai 1945 ganz schön verbittert gewesen sein, wenn man unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" für ein milliardenschweres Aufrüstungspaket sorgt und die neonatioanlistischen "Zeitenwende" zelebriert.
Wir wollen und werden jedenfalls nicht sterben und töten, damit #Deutschland lebt. Aber Deutschland muss sterben, damit wir leben können!
https://www.dw.com/de/cdu-csu-spd-gr%C3%BCne-milliarden-paket-f%C3%BCr-deutschland-steht/a-71925484
Ich verstehe, dass Abrüstung/Pazifismus etc die DNA der #Linken ist. Aber was ich strategisch nicht verstehe: Warum sie sich dermaßen an diesen einen Aspekt klammern.
Lasst die Abrüstungs- und Putinversteher-Hardliner doch weiter in Richtung #BSW abziehen. Dort tun sie keinem weh.
Aber in Zeiten, in denen das "S" in #spd nur noch Makulatur ist, gibt es für die Linke mit einer radikal sozialen Politik so viel neues Wähler:innenpotenzial das die Weggehenden locker kompensieren dürfte.
The #Democrats in the US are as spineless as the #SPD in Germany. Fucking useless.
@katdro welche "#Sicherheit"?
#KeinMenschIstIllegal und durch das normalisieren und unterstützen von #Merz macht ihr euch zu willigen Mittätern!
Stattdessen fühle ich mich als #Wähler umso mehr betrogen!
