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#spd

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Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion: Bildungsvielfalt und bessere Schulstrukturen: Kreistag beschließt wichtige Reformen
#schulentwicklungsplanung #spd #hmpy
Der Kreistag Hameln-Pyrmont hat heute wichtige Maßnahmen für die zukünftige Schulentwicklung im Landkreis beschlossen. Die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und FDP hat damit die Weichen für ein vielfältiges, wohnortnahes und zukunftssicheres Bildungsangebot gestellt.
hamelnerbote.de/archive/30546

Studierendenvertreter:innen besorgt: Hat das Deutschland-Semesterticket eine Zukunft?

Droht ein Ende des Deutschland-Semestertickets? #CDU, CSU & #SPD haben im Sondierungspapier für eine neue Bundesregierung lediglich die Beratung über eine Fortsetzung des Deutschlandtickets vereinbart. Studierendenvertreter:innen aus NRW befürchten eine weitere Verteuerung oder sogar das Ende des Tickets und warnen vor den sozialen Folgen.

blickfeld-wuppertal.de/nrw/stu

blickfeld - Die CampusZeitung für Wuppertal · Studierendenvertreter:innen besorgt: Hat das Deutschland-Semesterticket eine Zukunft? - blickfeld - Die CampusZeitung für Wuppertal„Nach der ersten Preiserhöhung um fast 20 Prozent droht das Deutschlandticket weiter teurer zu werden oder gar zu verschwinden. Bund und Länder sowie…
Replied to tagesschau

@tagesschau
Eigentlich geht es um die "Geschenke" für die Verursacher der #Klimakatastrophe.
Denn die Beträge, die jetzt aufgenommen werden dürfen, würden auch zusammen kommen, wenn
#Vermögensteuer
#SV-BEITRÄGE für #ErträgeausVermögen
#Beitragsbemessungsgrenzen anheben
#FossilSubventionen abschaffen
- #DieselSubventionen
- #DienstwagenPrivileg etc etc etc
beschlossen worden wären!

Aber dazu waren #NoCDSU und #spd nicht fähig!

Der #Krieg REICH vs ARM ist auf der Zielgeraden!

Ergebnis einer riesigen Wahllüge, eines völlig verpfuschten Starts, bei dem #cdu #csu sofort Klientelpolitik betrieben und eines irrlichternden, von Emotionen statt von Ratio getriebenen Möchtegern-Bundeskanzlers #merz.

Wenn ihr euch als zukünftige Regierung nicht langsam mächtig am Riemen reißt und zum Wohle Deutschlands und seiner Menschen handelt, dann tragt ihr die Hauptverantwortung für eine nächste Regierung mit der AfD an der Spitze.

#spd #bundestag

n-tv.de/politik/AfD-nur-noch-v

n-tv NACHRICHTEN · RTL/ntv-Trendbarometer: AfD nur noch vier Prozentpunkte hinter der UnionBy n-tv NACHRICHTEN
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@bookstardust
#CDU/#CSU, #SPD und #DieGrünen tun nichts anderes, wenn diese Heute diesem #Finanzpaket zustimmen.

Sie werden die #soziale #Gleichheit und #Gerechtigkeit damit völlig aus den Fugen bringen und dem Faschismus die Hand reichen !!!

Wenn CDU'ler dem Finanzpaket nur zustimmen wollen, wenn im sozialen Kürzungen, wie beim Bürgergeld, Einsparungen erfolgen, dabei aber die Reichen und Vermögenden und deren Begünstigungen usw keine Einsparungen sind oder Rolle spielen ... DANKE

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This now banned dragnet surveillance tactic was used to great effect in Seattle for the most petty of reasons.... there was a protest at the Police Union building.

Little to no property damage or other harm was reported (other than the cops beating ppl of course) none the less the fucking FBI built a case entirely on dragnet phone spying tools fit for a Tom Clancy novel.

theverge.com/2022/2/5/22918487

Black Lives Matter In Seattle Holds Protest Over Jacob Blake Shooting
The Verge · FBI used geofence warrant in Seattle after BLM protest attack, new documents showBy Corin Faife
#SPOG#SPD#FBI
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Bei der #Union, den Sozialdemokrat*innen und den #Grünen muss man seit Mai 1945 ganz schön verbittert gewesen sein, wenn man unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" für ein milliardenschweres Aufrüstungspaket sorgt und die neonatioanlistischen "Zeitenwende" zelebriert.

Wir wollen und werden jedenfalls nicht sterben und töten, damit #Deutschland lebt. Aber Deutschland muss sterben, damit wir leben können!

dw.com/de/cdu-csu-spd-gr%C3%BC

Deutschland | Bundestag - Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (rechts) spricht neben CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und lächelt dabei
Deutsche Welle · CDU/CSU, SPD, Grüne: Milliarden-Paket für Deutschland stehtBy Deutsche Welle
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Ich verstehe, dass Abrüstung/Pazifismus etc die DNA der #Linken ist. Aber was ich strategisch nicht verstehe: Warum sie sich dermaßen an diesen einen Aspekt klammern.

Lasst die Abrüstungs- und Putinversteher-Hardliner doch weiter in Richtung #BSW abziehen. Dort tun sie keinem weh.

Aber in Zeiten, in denen das "S" in #spd nur noch Makulatur ist, gibt es für die Linke mit einer radikal sozialen Politik so viel neues Wähler:innenpotenzial das die Weggehenden locker kompensieren dürfte.

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@katdro welche "#Sicherheit"?

#KeinMenschIstIllegal und durch das normalisieren und unterstützen von #Merz macht ihr euch zu willigen Mittätern!

Stattdessen fühle ich mich als #Wähler umso mehr betrogen!